Contracting für moderne Straßenbeleuchtung

Aktuelles

31.03.2016 Wissenschaftliche Untersuchung: Modernisierung der kommunalen Straßenbeleuchtung - Erfolgsfaktoren und Hemmnisse von Contracting

In dieser quantitativen wissenschaftlichen Studie wurde untersucht, welche Barrieren der Modernisierung kommunaler Straßenbeleuchtung (mit LED) durch Contracting überwunden werden können und welche Hemmnisse für Contracting selbst bestehen. Zunächst kann Contracting helfen, personelle und finanzielle Hemmnisse der Modernisierung zu überwinden. Vertragsmuster beschleunigen die Erwägung von Contracting. Die Einbindung von Energieberatern und andere Facilitators führen jedoch dazu, dass Contracting weniger in Betracht gezogen wird.

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02.04.2015 Abschlussbericht zur Studie: Modernisierung der kommunalen Straßenbeleuchtung - Erfolgsfaktoren und Hemmnisse der LED-Anwendung sowie von Contracting

Ziel der Studie, die das SBI in Kooperation mit dem deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) im Auftrag des Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) durchgeführt hat, war es, Erfolgsfaktoren und Hemmnisse der Modernisierung der kommunalen Straßenbeleuchtung im allgemeinen sowie insbesondere mit LED zu identifizieren und zu untersuchen, ob und inwieweit Contracting helfen kann, die Hemmnisse zu überwinden. Darauf aufbauend werden Schlussfolgerungen abgeleitet. Dazu hat das Sustainable Business Institute (SBI) im Rahmen der hier vorliegenden Studie 40 Experten der kommunalen Straßenbeleuchtung befragt und die Ergebnisse dieser Interviews mit einer quantitativen Befragung von 1300 kommunalen Vertretern untermauert.

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02.04.2015 Überarbeitete Erläuterungen zu den Contracting-Vertragsmustern und Schreiben der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin)

Auf Basis der Erfahrungen seit Veröffentlichung der Vertragsmuster (2013) hat das Sustainable Business Institute (SBI) gemeinsam mit Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB), dem Zentralverband der Elektrotechnik und Elektroindustrie (ZVEI) sowie dem Autor der Vertragmuster (RA Dr. Andreas Klemm) die Erläuterungen der Vertragmuster Contracting (geringfügig) überarbeitet.

Bzgl. der Vertragsmuster selbst, sehen die Herausgeber und auch die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) keinen Änderungsbedarf. Die aktuellen Erläuterungen sowie die Einschätzung der Bafin können Sie zusammen mit den Vertragsmustern herunterladen (siehe unten).

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24.02.2015 Präsentation der Ergebnisse: Studie zu Erfolgsfaktoren und Hemmnisse der LED-Anwendung sowie von Contracting

Das SBI präsentierte am 24. Februar 2015 auf der 8. Fachtagung des Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB)"Kommunen aktiv für den Klimaschutz" die Ergebnisse der qualitativen und quantitativen Studie "Modernisierung der kommunalen Straßenbeleuchtung - Erfolgsfaktoren und Hemmnisse der LED-Anwendung sowie von Contracting ", die im Auftrag des Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) durchgeführt wurde.

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07.10.2014 Umfrage Modernisierung der Straßenbeleuchtung

Das SBI präsentierte am 7. Oktober 2014 auf der dena Roadshow "Energieeffiziente Straßenbeleuchtung" erste Ergebnisse der Umfrage "Modernisierung der kommunalen Straßenbeleuchtung", die in Kooperation mit dem deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) im Auftrag des Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) durchgeführt wurde.

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17.03.2014 Beitrag des SBI in der Zeitschrift Stadt+Werk erschienen

Es existieren inzwischen zahlreiche Modellprojekte, die den Mehrwert der LED in der Straßenbeleuchtung und die Akzeptanz in den Kommunen klar belegen: Die Umrüstung auf LED rentiert sich sowohl ökologisch als auch ökonomisch. Mit den KfW-Darlehen und den Contracting-Modellen stehen zudem Instrumente bereit, die die Finanzierung und das Management der Modernisierung unterstützen. Damit sind wichtige Grundlagen für den kommunalen Beitrag zur Energieeffizienz und zur Gestaltung der Energiewende gelegt.

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20.12.2013 Roadshow Energieeffiziente Straßenbeleuchtung

Mehr als die Hälfte der Städte und Gemeinden in Deutschland sieht einen dringenden Modernisierungsbedarf bei der Straßenbeleuchtung. Eine Umrüstung auf moderne, energieeffiziente Beleuchtungssysteme kann die Stromkosten der Kommunen für die Beleuchtung von öffentlichen Straßen und Plätzen in Höhe von 350 Millionen Euro pro Jahr senken – doch viele wünschen sich bei der Umsetzung direkte Unterstützung. Wie Kommunen die Modernisierung ihrer Straßenbeleuchtung erfolgreich planen und finanzieren können, darüber informiert die Initiative EnergieEffizienz der dena.

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26.11.2013 Leitfaden Planungssicherheit in der LED-Beleuchtung

Der Technologiewandel in der Lichtbranche stellt Anwender vor eine Vielzahl neuer technischer und wirtschaftlicher Herausforderungen. Der ZVEI-Leitfaden „Planungssicherheit in der LED-Beleuchtung“ bietet eine neue, einheitliche Sprachregelung für Hersteller und Lichtanwender. Bei der Ausarbeitung wurden die neuesten technischen Normen einbezogen.

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13.11.2013 Contracting-Offensive Baden-Württemberg

Im Abschlussbericht finden sich an zentraler Stelle 10 Empfehlungen, mit deren Umsetzung aus Sicht der Teilnehmer Energie-Contracting in Baden-Württemberg maßgeblich vorangebracht werden kann. Konsens aller Beteiligten war, dass Energie-Contracting mehr ist als ein Finanzierungsinstrument: Es hilft, die Energieeffizienz im wichtigen Altgebäudebestand zu heben, kann den Einsatz von erneuerbaren Energien fördern, schafft Planungs- und Ausgabensicherheit für einen längeren Zeitraum mit der Chance, Investitionen vorzuziehen und verbessert gleichzeitig die Qualität der Projekte.

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06.05.2013 Abschlussbericht "Kommunen in neuem Licht"

Das Photonikreferat des Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat die Evaluation des 2009 ausgeschriebenen Wettbewerbs vorgelegt.

Ergebnisse:

  1. Der Umstieg auf LED steigert die Effizienz um mind. 50%.
  2. Mit LEDs kann eine normgerechte Beleuchtungsqualität realisiert werden.
  3. Nutzer und Anwohner akzeptieren und befürworten die neue Technologie.

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Einleitung

Die Bundesregierung hat eine Reihe von Maßnahmen ergriffen, um gemeinsam mit Kommunen, der privaten Wirtschaft sowie der Wissenschaft und weiteren Partnern Energieeffizienz und Klimaschutz voranzutreiben. Neben der Beschleunigung der Entwicklung und Anwendung innovativer Technologien geht es dabei auch um die Weiterentwicklung von Geschäftsmodellen und Rahmenbedingungen.

Contracting-Modelle können die Anwendung solcher energieeinsparender Technologien erleichtern. Dies gilt auch für kommunale Anwendungen u.a. in der Straßenbeleuchtung. Mit solchen Modellen kann nicht zuletzt der Einsatz hochwertiger LED in Deutschland beschleunigt werden.

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Ein wesentlicher Grund für das politische Interesse an der Unterstützung der Anwendung hochwertiger LED-Leuchten ist die Energieeffizienz und damit der Klimaschutz. Die LED-Technologie stellt eine innovative Möglichkeit (nicht zuletzt für die Kommune) dar, die (Straßen-) Beleuchtung zu modernisieren und zugleich entsprechende Energieeinsparungen zu realisieren. Der Einsatz von qualitativ hochwertiger und energieeffizienter Technologie kann allerdings mit relativ höheren Anfangsinvestitionen verbunden sein. Daraus können sich Zielkonflikte für private und öffentliche Anwender ergeben. Dies gilt u.a. auch im Bereich der kommunalen Straßenbeleuchtung: Einerseits gilt es, im öffentlichen Interesse des Klimaschutzes, möglichst energieeffiziente Technologien einzusetzen, andererseits wollen oder können viele Kommunen ihre Haushalte nicht durch eine noch höhere Verschuldung belasten – obschon die anfänglichen Investitionen bei Berücksichtigung der Lebenszykluskosten die Haushalte auf Dauer entlasten können. 

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) hat daher im Jahr 2009 den Wettbewerb "Kommunen in neuem Licht" angestoßen. Das Bundesumweltministerium (BMU) fördert weiterhin im Rahmen der "Nationalen Klimaschutzinitiative" die Anwendung der LED-Technologie.

Um die mit energieeffizienter und qualitativ hochwertiger Technologie (insbesondere LED) verbundenen Investitionen zu erleichtern, bietet sich Contracting an. Zugleich können mit dem Contracting Risiken bzgl. der zu erzielenden Qualität und der Energieeinsparungen auf den Contractor übertragen werden.

Die vorliegenden Contracting-Vertragsmuster enthalten allerdings selbst naturgemäß keine Vorgaben oder Wertungen bzgl. bestimmter Lichtparameter oder Technologien. Sie sehen aber eine Energieeinspargarantie vor, da diese aus Sicht der Initiatoren und des Herausgebers wesentliches Merkmal solcher Contracting-Verträge sein sollte. 

Sie wurden von der LED-Leitmarktinitiative, einem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) im Jahr 2009 einberufenen Arbeitskreis initiiert. Die Verantwortung liegt allerdings allein bei dem Herausgeber Sustainable Business Institute (SBI) sowie den Mitherausgebern DStGB und ZVEI. Das BMBF hat diese Arbeiten im Rahmen des CFI-Projektes gefördert


Contracting-Vertragsmuster für die kommunale Straßenbeleuchtung

Für die kommunale Straßenbeleuchtung wurden in Zusammenarbeit zwischen dem Sustainable Business Institute (SBI), dem Deutschen Städte- und Gemeindebund sowie dem ZVEI Vertragsmuster erarbeitet. Unterstützend dazu wurden zwei Gutachten erstellt: zu eigentumsrechtlichen Fragen sowie zu umsatzsteuerlichen Aspekten (siehe unten).

Die Vertragsmuster dienen dazu, Kommunen bei der Konzeption und Durchführung eines Contracting-Projektes zu unterstützen.

Für spezifische Aspekte bzgl. der Verwendung von LED-Leuchten wurde eine Checkliste erarbeitet (siehe unten).

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Die Vertragsmuster sind auf einen fairen Interessenausgleich zwischen den beteiligten Parteien ausgerichtet. Die Vertragsmuster sollen zur Entscheidungsfindung in der Kommune beitragen und bei der Vorbereitung der Ausschreibung und den Verhandlungen mit den Anbietern entsprechender Modelle unterstützen. Sie sind aber nicht geeignet, sämtliche Lebenssachverhalte und Fallkonstellationen abzubilden. Sie ersetzen nicht eine fachkundige Beratung und juristische Prüfung im Einzelfall. 

Das Dokument „Contracting-Vertragsmuster für die kommunale Straßenbeleuchtung mit Erläuterungen“ enthält eine Einleitung zu den rechtlichen Aspekten der Vertragsmuster. Autor der Vertragsmuster und der Einleitung ist, in Abstimmung mit den Herausgebern, Rechtsanwalt Dr. Andreas Klemm.

Für den Fall des „Finanzierungs-Contracting“ sowie den Fall des „Liefer-Contracting“ wurden jeweils spezifische Vertragsmuster erarbeitet.

Diese finden Sie unter "Download der Dokumente".

Auf die Vertragsmuster und die Erläuterungen rechtlicher Aspekte wird zudem auch auf den Websites der kooperierenden Partner verwiesen:

Dokumente anfordern

Gerne lassen wir Ihnen unsere Vertragsmuster (VM) und die Einleitung als PDF-Dokument oder Word-Dokument zukommen.

Kreuzen Sie einfach die gewünschten Dokumente an und füllen Sie die restlichen Felder aus. Nach einem Klick auf "Datei(en) senden" erhalten Sie umgehend eine E-Mail mit den von Ihnen gewählten Dokumenten.


SBI_VM_Finanzierungscontracting_03.doc 139 K
SBI_VM_Finanzierungscontracting_03.pdf 91 K
SBI_VM_Liefercontracting_03.doc 136 K
SBI_VM_Liefercontracting_03.pdf 98 K
SBI_VM_Einleitung_neu.doc 312 K
SBI_VM_Einleitung_neu.pdf 349 K
SBI_VM_Schreiben_BaFin.pdf 0.9 M






Checkliste für LED-Anwendung

Auch oder gerade im Rahmen von Contracting ist es im Interesse der Kommunen, durch die Modernisierung zugleich die Beleuchtungsqualität, die langfristigen Kosten und die Energieeffizienz bzw. den Klimaschutz zu optimieren. Für eine solche Optimierung bietet die Anwendung der LED-Technologie ein hohes Potential.

Die „Arbeits- und Entscheidungshilfe zur Auswahl von LED-Leuchten - Checkliste für Kommunen“ des ZVEI ist eine wichtige Hilfestellung zur Beurteilung der technischen Qualitäten entsprechender Angebote.


Gutachten zu eigentumsrechtlichen und umsatzsteuerlichen Fragen

Zu zwei speziellen Fragen der Ausgestaltung des Vertragsmusterswurden Rechtsgutachten eingeholt, um den Kommunen Rechtssicherheit bei der Anwendung der Verträge zu vermitteln. 

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Gegenstand des ersten Gutachtens ist die sachenrechtliche Qualifizierung der vom Contractor im Rahmen des Contracting-Vertrages (Straßenbeleuchtungsvertrag) auf öffentlichem Grund und Boden errichteten Straßenbeleuchtungsanlagen. 

Gegenstand des zweiten Gutachtens sind die Art der Umsätze des Contractors in Erfüllung seiner Verpflichtungen, die Steuerpflicht seiner Umsätze, die jeweiligen Bemessungsgrundlagen, die Steuerschuldnerschaft, die Verpflichtung zur Abrechnung über seine Umsätze, die Berechtigung, Vorsteuer abzuziehen und die verfahrensrechtlichen Verpflichtungen gegenüber der Finanzbehörde.


Anlagen zum Vertragsmuster

Den Vertragsmustern sind acht Anlagen beigefügt, die im Folgenden erläutert werden:

Anlage 1: Skizze des Vertragsgebietes

Das Vertragsgebiet ist genau abzugrenzen. Diese Anlage beinhaltet eine Karte des Stadtgebietes, auf dem das Anwendungsgebiet des Vertrages farblich markiert ist.

Anlage 2: Bestandsverzeichnis der Straßenbeleuchtungsanlagen

Die vorhandene Beleuchtungsanlage im Vertragsgebiet ist zu spezifizieren, um die (Ergebnisse der) Modernisierung (z.B. hinsichtlich des Energieverbrauchs, aber auch anderer quantitativer und qualitativer Merkmale) planen und beurteilen zu können.

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Zur exakten Definition der vom Vertrag betroffenen Beleuchtungsanlage wird empfohlen, die Unterlage "Beleuchtungskataster zur einfachen Erfassung von Leuchten- und Mastbestände in der Straßenbeleuchtung (Erfassungstool)" zu nutzen, die auf dem "Lotsen energieeffiziente Straßenbeleuchtung" der dena veröffentlicht ist.

Anlage 3: Modernisierungsfahrplan

Als Voraussetzung für die Vertragsgestaltung und den Vergleich der Angebote ist vom Contractor ein Modernisierungs- bzw. Sanierungsfahrplan mit zeitlicher und inhaltlicher Festlegung der Modernisierungsmaßnahmen auszugestalten.

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Der Modernisierungsfahrplan kann die Vorgabe bestimmter Leuchtentypen, einer bestimmten Lichtfarbe (oder verschiedener Lichtfarben für spezifische Bereiche), eines bestimmten Beleuchtungsstandards, bestimmter einzubeziehender Anstrahlungsprojekte oder einer Mindest-Energieeinsparung beinhalten. Empfehlenswert ist außerdem die Vorgabe eines möglichst geringen Wartungsaufwandes (z.B. Zeitbedarf, Ersatzteilkosten), von dem die Kommune nach Vertragsende profitiert.

Für spezifische Aspekte der LED-Technologie wird empfohlen, die Checkliste „Arbeits- und Entscheidungshilfe zur Auswahl von LED-Leuchten - Checkliste für Kommunen“ zu nutzen (Siehe oben).

Über einen Modernisierungsplan hinaus kann die Kommune für die Entwicklung eines Beleuchtungskonzeptes in besonderer Weise die Innovationsstärke und Kreativität der Bieter nutzen. Dazu kann auch ein gesondertes Verfahren - etwa im Sinne eines Konzeptwettbewerbes – durchgeführt werden.

Sofern ein Beleuchtungskonzept gewollt wird, kann die Kommune dabei definieren, welches ihre Anforderungen für ein solches „Beleuchtungskonzept“ sind. Grundsätzlich wird es dabei um eine längerfristige Entwicklung der öffentlichen Beleuchtung gehen, bei der stadtgestalterische Überlegungen, die Schaffung bzw. Betonung einer eigenen Identität, von Silhouetten oder Perspektiven, die Erhöhung der Attraktivität, Impulse für das Stadtmarketing, aber auch Definition von „Zonen“, von  -  ggf. auch verschiedenen  -  Lichtfarben, energetischen Vorgaben, Lichtsmog, Sicherheit oder Begrenzung der Leuchtenvielfalt eine Rolle spielen können. Oft wird über ein Beleuchtungskonzept hinaus auch ein „Masterplan Licht“ gekoppelt an eine Bauleitplanung vorgenommen.

In jedem Fall ist es sinnvoll, in ein umfassendes Beleuchtungskonzept oder einen „Masterplan Licht“ auch Anstrahlungen von Plätzen, Objekten und Bauwerken mit einzubeziehen und nicht nur die reine Straßenbeleuchtung zu betrachten. Die Bewertung qualitativer Aspekte der vorgelegten Beleuchtungskonzepte bzw. Masterpläne kann jedoch schwierig sein.

Insofern ist zu erwägen, bei dem verlangten Beleuchtungskonzept für ein Contracting-Modell einen starken Schwerpunkt bei der zugesagten Energieeinsparung inkl. der dazu vorgeschlagenen Maßnahmen, den vorgeschlagenen Leuchten (sofern nicht vorgegeben) und dem angebotenen Betriebsführungskonzept zu setzen und weitere, eher qualitative Elemente schwächer zu bewerten. Grundsätzlich wird der Einsatz eines Elektroplaners sowie für das Beleuchtungskonzept eines Lichtplaners empfohlen. Im Falle eines „Masterplanes Licht“ empfiehlt sich die Kopplung an die Bauleitplanung der Kommune. Weitere Anmerkungen finden Sie auf dem „Lotsen energieeffiziente Straßenbeleuchtung“.

Anlage 4: Leuchtstundenkalender

Der Leuchtstundenkalender enthält Angaben zur Brenndauer und den Energieverbräuchen. Zur exakten Definition des „Leuchtstundenkalenders“ wird empfohlen, das Kapitel „Energieverbrauchsrelevant“ der Unterlage „Beleuchtungskataster zur einfachen Erfassung von Leuchten- und Mastbestände in der Straßenbeleuchtung“ (Erfassungstool) des ZVEI zu nutzen, die auf dem „Lotsen energieeffiziente Straßenbeleuchtung" der dena veröffentlicht ist.

Anlage 5: Preisanpassungsmechanismus

Für die Ermittlung der Contractingrate ist eine Definition des Preisanpassungsmechanismus notwendig. Die Formel für den Preisanpassungsmechanismus ist bereits in den Vertragsmustern integriert.

Anlage 6: Baseline

Die Baseline beschreibt den Energieverbrauch vor der Umrüstung auf eine moderne Straßenbeleuchtung. Zur Erfassung und Berechnung wird die Nutzung des „Beleuchtungskataster zur einfachen Erfassung von Leuchten- und Mastbestände in der Straßenbeleuchtung“ (Erfassungstool) des ZVEI empfohlen, der auf dem "Lotsen energieeffiziente Straßenbeleuchtung" der dena veröffentlicht ist.

Anlage 7: Referenzbereich

Der Referenzbereich beschreibt die Anlagen, anhand derer durch kontinuierliche Messung eine Ermittlung der Einsparung erfolgt. Dieser liegt meist in der Kommune vor.

Anlage 8: Vertragserfüllungsbürgschaft

Dieser Bestandteil des Vertrages ist optional. Es ist individuell zu prüfen, ob eine Vertragserfüllungsbürgschaft erforderlich und wie diese gegebenenfalls zu formulieren ist.


Weiterführende Informationen zu Energieffizienz in Kommunen und Contracting

Das Portal "Energieeffizienzte Kommune" der dena bietet kommunalen Entscheidungsträgern Hilfe in den Bereichen Energiemanagement und -system, Strom, Gebäude und Verkehr sowie Musterbeispiele.

Weitere Informationen zu rechtlichen Rahmenbedingungen und Vorbereitung sowie Vergabe (für den Anwendungsfall Gebäude) finden Sie auf dem Kompetenzzentrum Contracting der dena.